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abstimmung kanton zürich

Abstimmungen finden auch in den Kantonen statt. Oktober 2019, Beiträge des Kantons) JA (Parole vom Parteipräsidium gefasst und an der Delegiertenversammlung veröffentlicht ... Projekt Rosengartentram und Rosengartentunnel in der Stadt Zürich; Erlass eines Spezialgesetzes und Bewilligung eines Rahmenkredits vom 25. ... Kanton Zürich; Gemeinderat; Statthalter Bezirk Zürich; Standort und Partnerschaften. Die CVP Kanton Zürich hat die Parolen für die Abstimmungen vom 29. September 2020. November 2020 gefasst. JA. Es gibt keine Vorschrift, wonach eine Mindestzahl von Stimmberechtigten anwesend sein muss. Erst wenn diese abgeschlossen ist, wird entschieden, wie über sämtliche Anträge (Anträge der Stimmberechtigten und des Gemeinderates/der Schulpflege) abzustimmen ist. September – Das Wichtigste auf einen Blick Über nicht weniger als acht Vorlagen stimmen die Zürcherinnen und Zürcher in Stadt und Kanton … Präsident Gemeinderat / Schulpflege) entscheidet, ob ein Antrag zulässig ist oder nicht. Möchte eine stimmberechtigte Person etwas völlig Neues anstossen, dass heisst, ein Geschäft auf die Traktandenliste der Gemeindeversammlung setzen lassen, muss sie eine Initiative einreichen. Diese Seite bietet Ihnen die wichtigsten Informationen zu Urnen- und Versammlungsabstimmungen in Gemeinden. Die Urnengänge, Kanton für Kanton. Dieser liegt bei 0,3 Steuerprozenten, das sind umgerechnet rund fünf Millionen Franken. Das ist direkte Demokratie. Die Stimmberechtigten sind das oberste Organ der Gemeinde. Die einzelnen Beiträge reichen von 80'000 bis 500'000 Franken. Abstimmungen in Stadt und Kanton Zürich vom 27. Sie wird herausgegeben vom Dachverband Schweizer Jugendparlamente DSJ. Nebst den Eidgenössischen Abstimmungen gab es am 27. Zusätzlich kann die Gemeindeordnung weitere Geschäfte bestimmen, über die die Stimmberechtigten nur an der Urne beschliessen können. ©2020 Abstimmungsresultate seit 1831: Alle Resultate und Stimmbeteiligungen der eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen im Kanton Zürich seit 1831. Stimmberechtigte, die mit diesem Entscheid nicht einverstanden sind, können dies in der Gemeindeversammlung anmerken (rügen) und danach innert fünf Tagen beim Bezirksrat einen Rekurs in Stimmrechtssachen einreichen. Das Ergebnis einer Urnenabstimmung ist daher breiter abgestützt. Die Stadt Zürich spricht Geld für die Entwicklungshilfe. Spendenkonto. ein Änderungsantrag, der dazu führt, dass die Renovation des Schulhauses um ein Vielfaches teurer wird, nicht zulässig. 25. Im Kanton Zürich wird abgestimmt: Alle News im Liveticker ab 12 Uhr . September stimmt der Kanton Zürich über eine wegweisende Firmensteuerreform ab. Spenden; Medienmitteilungen. Vors Volk wären Änderungen am Zusatzleistungsgesetz und am Strassengesetz gekommen. Abstimmungsparolen der Grünen für den 29. Nationale Vorlagen mehr dazu hier. Ein Änderungsantrag zu einem traktandierten Geschäft ist nicht zulässig, wenn das Geschäft in seiner wesentlichen Bedeutung abgeändert wird. Die Änderung muss einen Zusammenhang mit dem Geschäft haben, das bereits auf der Traktandenliste der Gemeindeversammlung steht. Vorläufig aufgenommene Flüchtlinge erhalten im Kanton Zürich in Zukunft nur noch Asylfürsorge statt Sozialhilfe. Die Stimmbevölkerung hat den Gegenvorschlag zur sogenannten 1:1-Initiative mit 70 Prozent Ja-Stimmen deutlich angenommen. die Grundzüge der Vernehmlassung des Kantons zu Vorlagen des Bundes, sofern diese nicht referendumspflichtig sind. Ein Geschäft ist angenommen, wenn es mehr Ja-Stimmen als Nein-Stimmen erhält. Diese Seite bietet Ihnen die wichtigsten Informationen zu Urnen- und Versammlungsabstimmungen in Gemeinden. Roman Schmid Kantonsratspräsident 2020/2021 (Stand: 16. Mitmachen * Volksabstimmung vom 29. Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» – JA Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» – JA Die Ablehnung des Geschäfts muss nicht beantragt werden, da im Anschluss an die Diskussion ohnehin über das Geschäft abgestimmt wird. Sie sind nicht zu Hause, sondern auf Geschäftsreise, in den Ferien oder im Spital, und wollen trotzdem abstimmen. Im Kanton Zürich mussten die Gemeinden bisher 56 Prozent der Zusatzleistungen bezahlen. Aber auch in diesem Jahrtausend gibt es deutliche Resultate: so zum Beispiel die Verfassungsänderung (neue Prozessgesetze) von 2010, für die 91,63 Prozent der Stimmberechtigten ein Ja in die Urne legten. Stattfinden werden die Sitzungen vorerst weiterhin in der Halle 7 der Messe Zürich, wo es möglich ist, unter Einhaltung der Sicherheitsvorgaben des Bundes zu «Social Distancing» zu tagen. Die Gemeindevorstände sollen Geschäfte, die normalerweise in Gemeindeversammlungen entschieden werden, den Stimmberechtigten an der Urne zur Abstimmung unterbreiten können. Die Leiterin bzw. AL-Stadtrat Richard Wolff berichtet im AL-Info über die Velostadt Zürich und wie er Zürich zu einer Stadt machen will, in der sich auch Kinder, Grosis und Neufahrer*innen trauen, mit dem Velo unterwegs zu sein. der Leiter der Versammlung während der Diskussion. News und Reaktionen zu den Abstimmungen im Kanton Zürich finden Sie hier. Jeder und jede muss dazu beitragen, dass die Corona-Ansteckungen nicht ungebremst weiter steigen und unser Gesundheitswesen an den Anschlag bringen. Die … Im Abstimmungsarchiv finden Sie alle Zürcher Resultate von kantonalen und eidgenössischen Abstimmungen seit 1831 mit den dazugehörigen Abstimmungszeitungen und Erläuterungen. ... Aufgrund des neuen Gemeindegesetzes des Kantons Zürich müssen die Gemeinden im Kanton Zürich ihre … Abstimmungsempfehlungen national. E-Voting steht aktuell im Kanton Zürich nicht zur Verfügung. Mit einem Änderungsantrag kann jede stimmberechtigte Person einen Änderungsvorschlag zu einem Geschäft machen, das in der Gemeindeversammlung behandelt (traktandiert) wird. Mai ab, wie es bei der Staatskanzlei auf Anfrage hiess. Abstimmungen in Stadt und Kanton Zürich vom 27. Kontakt. Abstimmungen im Kanton Zürich am Abstimmungssonntag vom 27. Am 1. EVP und GRÜNE lancieren Behördenreferendum gegen das neue Geldspielgesetz . Die Stimmberechtigten können ihre politischen Rechte in der Gemeindeversammlung und an der Urne ausüben. Abstimmungen vom 29. Über Verfahrensanträge stimmt die Gemeindeversammlung in der Regel sofort ab, dass heisst, unmittelbar nachdem sie gestellt werden. ©2020 Die Gemeindevorstände sollen Geschäfte, die normalerweise in Gemeindeversammlungen entschieden werden, den Stimmberechtigten alternativ auch an der Urne zur Abstimmung unterbreiten können. Jede und jeder ist stimmberechtigt. Dabei muss die Gemeindeversammlung nach gewissen Regeln vorgehen, um das Geschäft bzw. der Leiter der Gemeindeversammlung stimmt bei einer offenen Abstimmung nicht mit. Strassengesetz, Unterhalt von Gemeindestrassen. KANTON ZÜRICH Aktuell. Der Kanton Zürich folgt dem Bund und sagt seine Abstimmung vom 17. Die AL fasst ihre Parolen für nationale, kantonale und Abstimmungen in der Stadt Zürich jeweils an den Vollversammlungen. Änderungsanträge zu einem Geschäft sammelt die Leiterin bzw. EVP Kanton Zürich Josefstrasse 32 8005 Zürich Telefon: 044 271 43 02 E-Mail: sekretariat@evpzh.ch November 2020 Abstimmen nicht vergessen - Tipps für Last-Minute-Stimmende! In der Praxis zeigt sich, dass an einer Urnenabstimmung durchschnittlich mehr Stimmberechtigte teilnehmen als an einer Gemeindeversammlung. Die aktuellen Abstimmungen im Kanton Zürich auf einen Blick: Alle Informationen, Parolen und Erklärungen zu den kantonalen und eidgenössischen Vorlagen. Newsletter zu kommunalen Wahlen oder Abstimmungen und deren Resultate. Mitglied werden Diese Broschüre soll Jugendliche bei Wahlen und Abstimmungen politisch neutral über die aktuellen Vorlagen informieren. Je nach Finanzlage kann der Stadtrat jährlich maximal ein Steuerprozent für Projekte in Entwickl… Sie beschliessen an der Urne sowie in der Gemeindeversammlung über Sachgeschäfte, die ihnen das kantonale Recht oder die Gemeindeordnung zuweist. Parolenfassung der EDU CH an der DV vom 10.10.2020. Kommunale Vorlagen Verwenden Sie die Akkordeon-Bedienelemente, um die Sichtbarkeit der jeweiligen Panels (unterhalb der Bedienelemente) umzuschalten. Kontakt. Alle Ergebnisse der kantonalen Abstimmungen bietet BLICK. Themen. Mitmachen. Die Stimm- und Wahlunterlagen werden an Ihre ausländische Adresse geschickt. Kantonale Abstimmungen Zusatzleistungsgesetz, Beiträge des Kantons. Partei. Es könnte eine geheime Abstimmung, der Abbruch der Diskussion oder eine Redezeitbeschränkung beantragt werden. Zürcher Fussballstadion: Jetzt droht das juristische Hick-Hack. Ein Viertel der Stimmberechtigten, die in der Gemeindeversammlung anwesend sind, können eine geheime Abstimmung verlangen. Weitere Ausführungen zur Organisation und zum Ablauf einer Gemeindeversammlung inkl. Unsere Empfehlungen für die Abstimmungen vom 29. Das ist direkte Demokratie. Hundegesetz und Wassergesetz sorgen für Kontroversen. Denn es wäre kaum möglich, in der Gemeindeversammlung sofort und spontan die Auswirkungen einer solch grundlegenden Änderungen abschätzen zu können. 26.01.2019 Mit Video Hinweis auf einen verwandten Artikel: Wasser weckt Emotionen. Die seit 1831 im Kanton Zürich am deutlichsten angenommene Vorlage ist nach wie vor die Kantonsverfassung von 1831 mit 95,92 Prozent Ja-Stimmen-Anteil. Mit einem Verfahrensantrag kann jede stimmberechtigte Person auf das Verfahren in der Gemeindeversammlung Einfluss nehmen. Die Kantonsverfassung und das Gemeindegesetz schreiben teilweise vor, welche Entscheidungen derart wichtig sind, dass sie von den Stimmberechtigten an der Urne getroffen werden müssen. Ein solches Referendum ergreifen können entweder 3000 Stimmberechtigte (Volksreferendum), 45 Mitglieder des Kantonsrates (Kantonsratsreferendum) oder zwölf Gemeinden oder die Stadt Zürich oder Winterthur (Gemeindereferendum). Anderer Meinung waren zah… Für die FDP Kanton Zürich ist klar: Jetzt sind wir alle gefordert! Die Linke tritt gegen die Städte und Gemeinden, die Wirtschaft und die Bürgerlichen an. Sie können brieflich oder an der Urne abstimmen und wählen. Flyer. Molkenstrasse 21 8004 Zürich 044 242 19 45 076 577 45 19 sekretariat@al-zh.ch. Jede stimmberechtigte Person kann sich in der Gemeindeversammlung zu einem Geschäft äussern oder einen Antrag stellen und somit auf das Geschäft oder das Verfahren Einfluss nehmen. Verwenden Sie die Akkordeon-Bedienelemente, um die Sichtbarkeit der jeweiligen Panels (unterhalb der Bedienelemente) umzuschalten. Stimmenthaltungen haben insofern keine Auswirkungen. Auch wenn das Anliegen der Initiative berechtigt ist, erfüllt der Gegenvorschlag des Parlaments die Aufgabe besser. Sie bzw. September auch kantonale Vorstösse und Wahlen. Kantonsrat. Volksinitiative vom 10. September – Das Wichtigste auf einen Blick Über nicht weniger als acht Vorlagen stimmen die Zürcherinnen und Zürcher in Stadt und Kanton am 27. Danach wird im Rahmen der Schlussabstimmung entschieden, ob die Stimmberechtigten dem an der Gemeindeversammlung bereinigten Antrag zustimmen oder ihn ablehnen. November 2020. In der Gemeindeversammlung wird grundsätzlich offen abgestimmt durch Handerheben. Die Zürcher haben … Der Regierungsrat hat dem Kantonsrates dafür ein zeitlich befristetes Gesetz vorgelegt. Die Leiterin bzw. Es handelt sich nicht um amtliches Stimmmaterial. Der Kanton ist … Aktuell laufen Unterschriftensammlungen für diverse politische Aktionen.. Aus Sicht der Geschäftsleitung der EDU Schweiz verdienen folgende Vorstösse Aufmerksamkeit: «Nein zum CO2-Gesetz: kostet viel und bringt wenig!» Neu sind es noch 30 Prozent, sie werden also massiv entlastet. Volksinitiative "Für verantwortungsvolle Unternehmen - zum Schutz von Mensch und Umwelt (Konzerverantwortungsinitiative): JAVolksinitiative "Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten": JA. Arbeitshilfen finden Sie auf der Seite Gemeindeorganisation. SVP des Kantons Zürich. Nicht zu Hause und trotzdem Abstimmen. Der Nachteil der Urnenabstimmung besteht jedoch darin, dass die Stimmberechtigten ein Geschäft lediglich annehmen oder ablehenen können. Das Hauptargument der Kürzungs-Befürworter: Vorläufig Aufgenommene, die Sozialhilfe erhalten, bemühten sich nicht um Arbeit oder Integration, weil sie von dieser Unterstützung bereits gut leben könnten. Kommunale Abstimmungen. Auch wenn nur wenige Stimmberechtigte anwesend sind, kann die Gemeindeversammlung gültige Beschlüsse fassen. ... (ZLG) (Änderung vom 28. So wäre z.B. Die stimmberechtigte Person kann den Antrag mündlich formulieren und in der Gemeindeversammlung anwesend sein. JA. Die Stimmberechtigten können ihre politischen Rechte in der Gemeindeversammlung und an der Urne ausüben. er fällt bei Stimmengleichheit den Stichentscheid. Eidgenössische Abstimmung am 27.September 2020: Begrenzungsinitiative, Kampfjetbeschaffung, Jagdgesetz, Vaterschaftsurlaub und Kinderabzüge. Die Delegierten sprachen sich gegen die «Konzernverantwortungs»-Initiative aus. November 2020) November. Abstimmungen Stadt Zürich: mehr Geld für Entwicklungshilfe, Neu- und Umbauten Neben dem zweiten Wahlgang zu den Ständeratswahlen wird in der Stadt Zürich am 17. Der Leitfaden Beleuchtender Bericht hilft mit Hinweisen beim Erstellen des Beleuchtenden Berichts. Eidgenössische Abstimmung vom 27. Am 29. In den meisten Fällen können Sie das. November 2020: Kantonale Vorlagen keine. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat ein neues, zeitlich befristetes Gesetz über die Urnenabstimmungen in Versammlungsgemeinden während der Corona-Pandemie. Webportal des Standorts Zürich; Metropolitanraum Zürich; Städteverband; Zürcher Gemeindepräsidentenverband; Kontakt. Die notwendigen Schutzmassnahmen sind konsequent umzusetzen. Unsere Empfehlungen. Einen 2. der Leiter der Gemeindeversammlung (Präsidentin bzw. Eine Auszählung findet nur statt, wenn die Mehrheitsverhältnisse unklar sind. Das Handbuch GPR gibt einen allgemeinen Überblick zu den Regelungen über die politischen Rechte in Gemeinden. die Änderungsanträge zu bereinigen. Berücksichtigt werden dieses Jahr 15 Vorhaben in finanzschwachen Regionen des Berggebietes der Kantone Graubünden, Tessin und Uri sowie im Oberwallis. Kanton Zürich, Alle Ergebnisse der kantonalen und eidgenössischen Abstimmungen des Kantons Zürich seit 1831 - pro Gemeinde und im gesamten Kanton, Abstimmungen beim Bundesamt für Statistik. Abstimmung Kanton Zürich. Regionen: Kein Rosengartentunnel in Zürich + Bern baut Transitplatz für Fahrende In 13 Kantonen kommen heute auch kantonale Vorlagen zur Abstimmung. Der … Kanton Zürich, Übersicht über mögliche Anträge in der Gemeindeversammlung, Bild «Übersicht über mögliche Anträge in der Gemeindeversammlung» herunterladen. November 2020 Parolen der SVP des Kantons Zürich. Betroffen davon sind etwa 5600 Flüchtlinge aus Gebieten wie Syrian, Irak oder Eritrea. Der Kanton Zürich wird mit über 200 Millionen Franken mehr belastet: ... Das Ja der Zürcher Stimmbevölkerung bei den beiden kantonalen Abstimmungen bringt dem Kanton massive Mehrbelastungen. In beiden Fällen (Gemeindeversammlung und Urne) muss der Gemeindevorstand einen Beleuchtenden Bericht an die Stimmberechtigten verfassen. Der Regierungsrat hat 3,8 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds für die Inlandhilfe 2020 des Kantons Zürich freigegeben. Sie haben keine Möglichkeit, Änderungen vorzunehmen. Eidgenössische Vorlagen. Demnach führt die Stadt nun einen jährlichen Mindestbeitrag ein.

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